|
§ 1 Allgemeines 1. Single-Voting.com ist eine Vote- & Flirt-Community und wird von der im Impressum genannten Personen betrieben (nachfolgend "Single-Voting.com" genannt). Single-Voting.com ist berechtigt, die öffentlichen Profile auch unter anderen Domain-Namen bzw. unter Domains von Partnern (sog. Whitelabel oder Co-Brands) öffentlich zugänglich zu machen. 2. Mit der Nutzung von Single-Voting.com erkennt der Benutzer die Gültigkeit der jeweils aktuellen Fassung dieser Nutzungsbedingungen an. Single-Voting.com behält sich jederzeit Änderungen dieser Nutzungsbedingungen vor, die zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung auf Single-Voting.com sofort Gültigkeit bekommt. § 2 Datenschutz 1. Für die Erbringung unserer Dienstleistungen ist die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten erforderlich. Der Nutzer willigt in die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten gemäß der Datenschutzerklärung von Single-Voting.com ein. § 3 Leistungsumfang, Kosten und Newsletter 1. Single-Voting.com ist eine Vote- & Flirt-Community mit einer Vielzahl an Funktionen und dient ausschliesslich zum privaten Gebrauch und zur persönlichen Unterhaltung. Eine ständige Verfügbarkeit der Leistungsmerkmale kann nicht garantiert werden und Single-Voting.com ist berechtigt, diese vorübergehend oder dauerhaft zu ändern oder einzustellen und damit zusammenhängende gespeicherte Daten zu löschen. 2. Die Anmeldung bei Single-Voting.com sowie die Nutzung vieler Funktionen ist kostenlos. 3. Alle angemeldeten Nutzer von Single-Voting.com erhalten in unregelmäßigen Abständen Informationen und Neuigkeiten von Single-Voting.com per e-Mail an die angegebene e-Mail Adresse zugesandt (Newsletter). Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass diese e-Mails Werbung enthalten dürfen. Dies schließt auch Standalone Newsletter-Werbung mit ein (Newsletter, die ausschließlich Werbung Dritter beinhalten). Der Bezug des Newsletters ist fest an den Account bei Single-Voting.com gebunden und kann jederzeit durch Account-Löschung beendet werden. Vom Standalone Werbe-Newsletter kann jedoch eine separate Abmeldung erfolgen. 4. Single-Voting.com haftet nicht für unwesentliche technische Störungen. Single-Voting.com haftet weiterhin nicht für technische Störungen, die auf höherer Gewalt oder Störungen der Internet-Infrastruktur außerhalb des Verantwortungsbereichs von wiesiehstduaus.de beruhen. § 4 Haftung von Single-Voting.com 1. Alle auf Single-Voting.com verfügbaren Informationen und Bilder sind keine eigenen Informationen von Single-Voting.com, sondern werden ausschliesslich von den Nutzern bereitgestellt. Single-Voting.com übernimmt keine Haftung für diese Informationen gemäß § 10 TMG. Sie stellen fremde Informationen des Nutzers dar, die Single-Voting.com für diesen speichert und für die dieser selbst verantwortlich ist. Ebenso haftet Single-Voting.com nicht für durchgeleitete oder zwischengespeicherte Informationen gemäß § 8 und § 9 TMG. 2. Für technische Störungen oder Schäden haftet Single-Voting.com nicht. Single-Voting.com ist bestrebt, den Dienst in angemessener Weise verfügbar zu halten, sichert jedoch keinerlei garantierte Verfügbarkeit sämtlicher angebotenen Dienstleistungen zu. 3. Die Nutzer sind für die inhaltliche Richtigkeit der Angaben zu ihrer Person verantwortlich. Single-Voting.com haftet nicht für die Richtigkeit der von den Nutzern gemachten Angaben oder von Nutzern eingestellte Inhalte. Single-Voting.com übernimmt keine Haftung für Missbrauch von Informationen. Single-Voting.com haftet auch nicht dafür, falls Angaben und Informationen missbraucht werden, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben. 4. Single-Voting.com haftet nicht für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden, die sich aus der Nutzung ergeben, soweit der Schaden nicht nachweislich auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Single-Voting.com beruht. 5. Single-Voting.com enthält Anzeigeplätze für Werbebanner, die direkt von verschiedenen Online-Werbeagenturen beschaltet werden und auf deren Inhalt Single-Voting.com keinen Einfluss hat. Für den Inhalt dieser Werbebanner sowie die verlinkten Online-Angebote Dritter ist Single-Voting.com nicht verantwortlich und Single-Voting.com haftet nicht für diese Inhalte. 6. Single-Voting.com haftet nicht für unbefugten Zugriff, Kenntniserlangung oder Verbreitung von persönlichen Daten durch Dritte (z. B. durch unbefugten Zugriff von "Hackern"). § 5 Pflichten der Nutzer 1. Der Nutzer ist für die inhaltliche Richtigkeit der Angaben zu seiner Person im Anmeldeformular verantwortlich, insbesondere bei der Angabe seiner e-Mail Adresse. Eine Anmeldung darf nur erfolgen, wenn das 14. Lebensjahr vollendet wurde. 2. Der Nutzer überträgt Single-Voting.com ein örtlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an allen vom Nutzer auf Single-Voting.com öffentlich zugänglich gemachten Inhalten und bestätigt, dass durch diese keine Rechte Dritter verletzt werden. 3. Es dürfen insbesondere ausschließlich Bilder der eigenen Person eingesandt werden. Der Nutzer bestätigt, das er alle Rechte an den eingesandten Bildern besitzt und keine Rechte Dritter verletzt. Die alleinige Verantwortung dafür liegt beim Nutzer und er hält Single-Voting.com von allen Ansprüchen Dritter frei. Bei Verstoß gegen diese Bestimmung gilt Satz 14. Single-Voting.com ist berechtigt, die Identität eines Nutzers anhand geeigneter Dokumente zu überprüfen. 4. Wenn weitere Personen auf dem Bild erkennbar sind, hat der Einsender deren Einverständnis zu einer Veröffentlichung vorab einzuholen, bzw. diese vor Einsendung zu retuschieren. 5. Um die Anonymität der Bilder zu gewährleisten, dürfen diese außer der Abbildung der Person keinerlei Merkmale aufweisen, die Rückschlüsse auf die Identität der dargestellten Person zulassen (wie z.B. Personen- oder Firmennamen, Telefonnummern, KFZ-Kennzeichen, Internet-, E-Mail- oder Postadressen). Dieses gilt ebenso für die Texte im Profil, in Gästebucheinträgen, in Foren-Postings sowie in Blog-Einträgen. Erlaubt ist ausschließlich das Anbringen des eigenen Usernamens und des Textes 'Single-Voting.com' im Bild. 6. Bilder mit werblichen, pornographischen, rassistischen, nationalistischen und anderweitig diskriminierenden oder rechtlich unzulässigen Inhalten oder Bilder, die auf solche Inhalte verweisen, dürfen nicht eingesandt werden. Die Bilder müssen in jedem Fall den Kriterien für FSK 16 genügen. 7. Der Einsender stimmt zu, das die eingesandten Bilder veröffentlicht und von anderen Nutzern bewertet werden. Er hat die Möglichkeit, seine Bilder jederzeit wieder von Single-Voting.com zu entfernen. Wir weisen jedoch ausdrücklich darauf hin, das eingesandte und auf Single-Voting.com veröffentlichte Bilder durch Dritte heruntergeladen und anderweitig verbreitet werden könnten. Hierfür lehnt Single-Voting.com jede Verantwortung ab. Der Einsender verzichtet gegenüber Single-Voting.com auf alle Ansprüche im Falle einer Weiterverbreitung. Nutzer von Single-Voting.com dürfen eingesandte Bilder per 'Bild versenden'-Funktion an Freunde versenden. 8. Der Einsender stimmt der Verwendung der von ihm eingesandten Bilder zu Werbezwecken für Single-Voting.com, für das Web-Design von Single-Voting.com, zur Verwendung in gleichartigen Projekten oder zur Veröffentlichung in anderen Medien oder zu redaktionellen Zwecken (z.B. Berichterstattung über Single-Voting.com bzw. den Betreiber von Single-Voting.com) zu. 9. Durch das Einsenden eines Bildes entsteht keinerlei Anspruch auf dessen Veröffentlichung bzw. dessen Bewertung auf Single-Voting.com. Single-Voting.com ist berechtigt, Bilder ohne Angaben von Gründen von der Veröffentlichung auf Single-Voting.com auszuschließen bzw. von Single-Voting.com zu entfernen. 10. Der Nutzer verpflichtet sich dazu, keine Nachrichten 'PrivatNachrichten', Chat-Nachrichten, Gästebucheinträge, Foren-Postings und Blog-Einträge mit beleidigenden, diffamierenden, obszönen oder gesetzeswidrigen Inhalten zu versenden oder zu posten. Ebenso ist es untersagt, diese Dienste massenhaft oder automatisiert zu nutzen oder für Werbezwecke oder andere kommerzielle Angebote ohne die schriftliche Genehmigung von Single-Voting.com zu verwenden. Dies schließt auch Kettenbriefe, Schneeball- oder Prämiensysteme mit ein. 11. Jeder Nutzer ist verpflichtet, Informationen über andere Nutzer vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. 12. Alle auf Single-Voting.com befindlichen Informationen dienen zum privaten Gebrauch bzw. zur persönlichen Unterhaltung und dürfen nicht massenhaft oder automatisiert geladen oder weiterverbreitet werden. Dies gilt insbesondere für das automatisierte Laden von Bildern und dem Abgeben von Bewertungen für die Bilder. 13. Alle Nutzungsvorgänge auf Single-Voting.com (insbesondere die Anmeldung, Logins, das Versenden von Nachrichten 'PrivatNachrichten', Freundeseinladungen, Chat-Nachrichten, das Einsenden von Bildern, Gästebuch-, Foren- und Blog-Postings) werden mit Datum, Uhrzeit und IP-Adresse geloggt und können bei missbräuchlicher Nutzung von Single-Voting.com ausgewertet werden. 14. Die Verantwortung für die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen sowie der geltenden Gesetze liegt ausschließlich beim Nutzer. Im Falle eines schuldhaften Verstoßes oder einer Rechtsverletzung hält der Nutzer bzw. der Absender einer Einladung Single-Voting.com von jeglicher Haftung und von jeglichen Ansprüchen Dritter frei. Er trägt im Fall einer Rechtsverletzung alle Konsequenzen sowie alle Kosten, die Single-Voting.com für eine Rechtsvertretung entstehen. Bei Verstoß gegen die Bestimmungen gemäß Satz 3 ist Single-Voting.com weiterhin zur Forderung einer Vertragsstrafe in Höhe von 100 EUR für jeden nachgewiesenen Fall berechtigt. Dies gilt auch, wenn ein rechtsmissbräuchlicher Zugriff auf Accounts Dritter erfolgt. Soweit der Nutzer durch einen Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen kommerzielle Interessen verfolgt, ist Single-Voting.com zur Forderung der Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von bis zu 10.000 EUR für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung berechtigt. Weitergehende rechtliche Ansprüche bleiben davon unbenommen. § 6 Kündigung 1. Bei kostenloser Mitgliedschaft kann der durch die Anmeldung eines Accounts zustande gekommene Vertrag zwischen dem Nutzer und Single-Voting.com beiderseits jederzeit und ohne Angabe von Gründen durch Löschung des Accounts gekündigt werden. Die Account-Löschung kann dazu jederzeit online (unter Mein Account löschen) vorgenommen werden. Mit der Löschung des Accounts erfolgt automatisch auch die Abmeldung vom Newsletter. § 7 Schlussbestimmungen 1. Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist oder wird, oder sich darin eine Lücke befindet, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine solche, die dem Rechtsgedanken der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. 2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
|